Amtsgericht Neustadt a.d.Weinstr. mit Müllwagenfahrer an die Wand gefahren

12.07.2011 17:23 

ICE-Unfall in der Pfalz beschäftigt weiter Justiz

Der ICE-Unfall mit 15 Verletzten in der Pfalz vor knapp einem Jahr beschäftigt weiter die Justiz. Nach der Staatsanwaltschaft legte nun auch die Verteidigung Einspruch gegen ein vergangene Woche gefälltes Urteil ein, wie Rechtsanwalt Samuel Schwake am Dienstag in Heidelberg mitteilte.

Schwake vertritt einen Müllwagenfahrer, der mit seinem Fahrzeug am 17. August 2010 in Lambrecht von der Straße abkam und auf das Gleisbett rutschte. Ein ICE mit etwa 300 Menschen an Bord prallte darauf. Das Amtsgericht in Neustadt an der Weinstraße hatte den 36-Jährigen zuletzt zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt, da er zu schnell gefahren war. Er sieht sich laut Schwake zudem Schadenersatzforderungen der Bahn und einiger Verletzter in dreistelliger Millionenhöhe gegenüber.

Urheber : Sebastian Terfloth User:Sese_Ingolstadt

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Quelle : , Pfälzischer Merkur

Hier wird in der bekannten und gewohnter Weises dieses Amtsgerichts Neustadt an der Weinstraße, sicherlich mal wieder ein Opfer zum Täter auf Bewährung gemacht . Wobei fast alle , insbesondere die Richterinnen dieses Gerichtes besser ihren Job am Kochtopf üben würden, als in der Richterschaft .und ist über Jahre belegbar .

Jeder der diese Strecke kennt weise um die ICE Trasse und die erbärmlichen Straßen die grob fahrlässig hier ohnehin in gebührende Sicherheit an den Bahngleisen vorbei führt . Hier scheint mir doch eher die Bahn in der Verantwortung zu liegen .

Diese Strecke befuhr ich selbst in einer über Jahre gerügten ,verschleppten und irrsinnigen prozessbetrugsbehafteten Sache, gehegt und gepflegt zu diesem Gericht a.d.W. ,als ich nur so ins staunen kamm als der ICE an mir vorbeirauschte .

Bei Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen werden gerade mal so, zu Lärmschutz Sicherheits-Wände gebaut .

Im übrigen hat ein Müllauto auch bewegliches Gut, das für den verantwortlichen Fahrer vermeidlich nicht zu berechnen ,ist und auch keiner Ladungssicherheit mit Spanngurte gegeben ist .

Von daher sollte dieses Gericht in Neustadt a.d. W. doch eher in ihrer gesamten Richterschaft Nachhilfe in ihrer mehr als mangelhaften und bekannten Rechtsprechung dringlich üben um sich für überaus teure Steuerverschwendung im Nachteil für Rechtssuchende Bewähren . Aus den mir vorliegenden kann ich dieses Amtsgericht nur als Sonder -müll bewerten in deren Dienstleistung und Rechtsfindung als reine Steuerverschwendung , die sich die Steuerzahler sparen könnten .

In der Müll Sache scheint ja diesmal die Staatsanwaltschaft im Einspruch, nicht der offenkundigen und bekannten Schlechterfüllung dieses Gerichtes a.d. Weinstraße zu folgen .

Entgegen der bekannten Sache des unbekannten Herrn Lietzmann, wobei es der Prozessbetrugsbehafteten Partei obliegt , immer noch die Heilung zu erlangen , bevor einen neuer Strafantrag und Klage erfolgt , zum Nachteil der Steuerzahler in der Arglist an das erkennede Gericht .

Norbert Huth Merzig