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Die Weihnachtsschokolade 2014

by – NHIMG_3149

Auch 70- ig Jahre nach Kriegsende war die Welt und Politik noch nie so verrückt wie heute 2014 .

Das Jahr 2014 neigt sich langsam dem Ende und gelernt haben weder die Politik noch andere Oberlehrer wie Ämter Behörden und Ministerien um den Schutz von Bürger – Arbeitsplätze soziale und sichere Renten und vieles mehr der gleichen , fußend auf positiv schlechterfüllter Politik zu Lasten all der Betroffenen .

Die Schlafschafherden der Wut-brüger war noch nie so groß wie heute und einige wenige Pressemedien schreiben schon spärlich und offen ihre öffentliche Meinungen .

Wer hier Fehler findet der darf sie auch behalten

Es muss wieder Tradition werden Qualität zu hinterfragen ,, Schau mal, was der macht “ !

Ob beim feinsten Weihnachtlichen Christstollen oder beim Kauf der Weihnachtsschokolade oder dem Know -how der lieben Politik keine Teilleistungen keine halben Sachen und für Verbraucherschutz zu Leisten.

Nach einhelliger Meinung BVerfGE 25, 296 : ist

bei der Aufdeckung von Missständen in der öffentlichen Verwaltung u.a. das Informationsinteresse der Öffentlichkeit in der Regel höher zu bewerten als das Interesse einer Behörde, Informationen nicht nach außen dringen zu lassen.

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Anwendung von Generalklauseln wie § 138 und § 242 BGB – die grundrechtliche Gewährleistung der Privatautonomie in Art 2 Abs 1 GG beachten. Daraus ergibt sich ihre Pflicht zur Inhaltskontrolle von Verträgen, die einen der beiden Vertragspartner ungewöhnlich stark belasten und das Ergebnis strukturell ungleicher Verhandlungsstärke und für Verbraucherschutz sind.

Was sich unbillig bei Harz IV Renten u.a. verfestigt immer mehr abzeichnet .und das hinterfragen der Bürger an die Politik immer wichtiger wird und morgen jeden von uns Treffen kann

 Die Bürger und Jugend in Europa brauchen eine

 Planungssicher Zukunft .

Hier genügte es bei Leibe nicht mehr um planlose Propaganda Ministerien und Propaganda Politik derer leeren Worthülsen .die hier fußend in der Pflicht und Verantwortung steht

Es genügt auch nicht um schwarze Nullen oder den Bürgern das schwarze Schaf zuzuspielen .

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Noch nie war die Welt so kompliziert um den Kauf von Weihnachtsschokolade u.a. Unverhältnismäßigkeit wie heute unter denen die Verbrauch immer mehr zum Nachteil leiden und erfahren müssen sei es im Internet oder bei anderen sittenwidrigen Verträgen und Verletzungen der Bürgerrechte

Sittenwidrigkeit liegt vor bei einem Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller recht und billig Denkenden

Weihnachts – Schokolade kaufen ( und gute Politik ) ist komplizierter als man glaubt .

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Beflügelt von diesem Bewusstsein ( schlechterfüllter Politik ) gleich zur Weihnacht Schokolade !

Was hat sich Juristisch ( politisch ) ereignet ?

Ein Kaufvertrag ( Wahlauftrag ) sonst nichts ???

 Das könnte man zwar zunächst annehmen . Aber bei der Weihnachtsschokolade bei Leibe nicht Es liegen drei Verträge vor und zwar ein Kaufvertrag , ein “Eigentumsübertragungs – (Übereignungs-) Vertrag hinsichtlich der Weihnachtschokolade und ein Eigentumsübertragungs – Vertrag hinsichtlich des Euro ( Geld ) .Wer hierzu § 433 I 1 BGB liest d.h. den Satz von Abs 1 des § 433 ,ferner 433 II. sieht der Gesetzgeber versteht unter Kaufvertrag nur die Verpflichtung für beide Seiten , das Eigentum an der Kaufsache und am Geld zu übertragen ,also so etwas wie ein Vorvertrag . .

Das könnte also für die Politik heißen, vor der Wahl ist nicht nach der Wahl

Die Übertragung des Eigentums ist als ein eigner ,völlig selbständiger , abstrakter Vertrag konstruiert .

 Begleitet von dem Vorvertrag und Verpflichtungen für beide Seiten gleich zu § 929 1. BGB lesen § 929 sagt : Zur Eigentumsübertragung sind nötig ein Übereignungsvertrag und darüber hinaus Übergabe der Sache .

Damit haben wir die bereits ein fundamentales Prinzip des BGB nämlich das sog Abstrktionsprizip.

 Nach diesem Prinzip trennt  ( zumindest unmittelbar ) das BGB fein säuberlich zwischen dem sog. Grundgeschäft , durch das sich jemand zu etwas verpflichtet ,und der Erfüllung dieser Verpflichtung die davon rechtlich losgelöst , abstrahiert wird .

Bei der heutigen Politik liegt wohl das Handelsrecht vor , behandelt seine Bürger in positiver Schlechterfüllung zum Nachteil verhandelt ständig um neue Diäten u.a. sittenwidrigen Kriegstreiben .

 

Übereignung könnte statt eines Kaufvertrages z.B auch eine Schenkung oder Tauschvertrag als Kausalgeschäft zu Grunde liegen .

Ein Schenkungsvertrag würde zu dieser Politik sehr gut passen die ,, Wir “ der überwiegende Teil der Bürger uns schenken können, 70 Jahre nach dem Weihnachtlichen Frieden ist, Frieden für jeden ein Geschenk der linke-Tasche-rechte -Tasche Lobby Politik .

Das Schubladendenken gehört Richtungsweisend der sozialen Demokratie und entbehrt jeglicher Demokratur zum Nachteil eines jeden Bürgers

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Um dieses verantwortungsvolle Bewusstsein wünschen wir allen ein friedvolles besinnliches und Gnadenreiches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue 2015

IMG_3130.jpg st Clemens

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