Home

Datum 23.05.2014
Autor norbert huth
Meine Meinung zum F.A.Z. Gastbeitrag von Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas zum 65. Jubiläum des Grundgesetzes.

Feierstunde „65 Jahre Grundgesetz :,

Dem Video unseres Justiz und Verbraucherschutzminister Heiko Maas (  SPD ) ist grundlegend Zu zustimmt jedoch unverhältnismäßig nicht Einlassfähig .

Demnach Herr Maas gibt es leider zu viele die das GG missachten und missbrauchen . Ich befasse mich schon seit 1976 damit und weiß von was ich Rede , wonach ein Gerichtlich bestimmter Gutachter völlig anderes begutachtete in der Sache !

new-1 im BlickpunktZu unserem Grundgesetz gehören dennoch andere geltende Gesetze ,die hier in Einklang zu bringen sind und leider durch die betreibenden Rechtspflegeorgane all Zugern vergessen oder missachtet werden . Da Sie Herr Maas ja selbst Jurist sind brauch ich Ihnen ja nicht zu erklären, dass auch Rechtsanwälte die Rechtspflegeorgane begründen .
Da jedoch unser GG auf dem Rechtsstaatprinzip beruht , wären Grunddessen , vieler bekannter Rechtsverletzungen zu Nachteil der Verletzten , dringende Reformen und Kontrollfunktionen der der oftmals Willkürlichen Rechtspflegeorgane erforderlich .
In der Zivilrechtlichen Berufung hat sich entgegen vollmundigen Ankündigungen des Justizministeriums zur Einführung der ZPO 2002 gegenüber der alten ZPO nicht als effizienter und transparenter erwiesen, oder gar gezeigt .
Wie Sie Herr Maas selbst anführen hat es beim Gesetzgeber dieses modernisiert und Anpassungen von Reglungen vorgenommen .
Allerdings ist inzwischen eingeräumt, dass die vielfältigen Reformen ( auch im Politikwechsel d.d. Ministerinen ) bislang weder das erhoffte Ausmaß der Effizienz noch einer Beschleunigungseffekt noch zur ( Tatbestandlichen ) Transparenz gerichtlicher Verfahren beigetragen haben . ( Eckpunkte Justizreform , Justizministerium Beschluss v. 25 .11. 2004 )
220px-Biegeanimation_2DVor allem die Gerichte marschieren gerne mit den neuen Stiefeln im alten Trott : Verletzungen der Aufklärungs -und Hinweispflicht des § 139 ZPO wie gehabt im alten Filz . Versagung von rechtlichen Gehörs ohne Abänderungsbereitschaft nach Rüge vgl . § 321a ZPO : Missbrauch der einstimmigen Berufungszurückweisung und so fort . Auszubaden haben das die Parteien oder die betroffenen Rechtsverletzen . Für Anwälte vielleicht sogar ein lukratives Geschäft ? Umso notwendiger wäre hier Kontrollfunktionen um schon von vornherein ( Wahrheitspflicht ) alle möglichen Fehlerquellen auszuweichen . Qualität ist ein Über -Lebensprinzip . Dies um Prozesse die sich über Jahre in entscheidungserheblich wesentlichen Tatbestandsmerkmalen hinziehen , bis hin zu verfestigen Prozessbetrug Revision begründen .
Es genügt nicht um lediglich Werthalten um eine Feierstunde des GG ,während hin reichlich zu häufen offenkundiger Rechtsverletzungen in allen Rechtsgebieten bei weitem nicht förderlich für ein sozialer Rechtsfrieden ist . Eher Verdruss oder sogar Rechtsextremismus fördert . Der frühere Saarländische Justizminister Peter Müller, prägte bevor er nach Karlsruhe wechselte die Worte ,, Die Politik müsse ehrlicher werden “ Was im Umkehrschluss der Analogie auch für die Rechtspflegeorgane eine Verantwortlichkeit des Schuldners ergibt ,demnach aus § 276 BGB . Erst daneben stellt das Gesetz auf Milderungsgründe ab, die sich je nach Tat und rechtlichem Sachgebiet aus einer anderen Norm ergeben können. § 276 BGB würde insofern hinter jene zurücktreten, da sie spezieller als dieser allgemeine Grundtatbestand verfasst sind.
Wichtig ist dieses Vorgehen immer dann, wenn eine der beiden Parteien eine Garantie übernommen hat oder wenn bestimmte Absprachen zwischen ihnen bestanden haben, die die Übernahme der Haftung verlagern oder sogar gänzlich vermeiden.
Der Vorsatz ( ? -)

IMG_0886Regelmäßig gehört es zum schuldhaften Handeln, dass der Verursacher vorsätzlich agiert. Dazu kommt es, wenn er bewusst die Beschädigung einer Sache oder die Verletzung eines Rechts in Kauf nimmt und diese sogar eintreten lassen möchte vgl. Google oder anderes . In einem demokratischen Rechtstaatprinzips mit 65 jährigem GG was eigentlich als Erfolgsmodel für Europa stehen sollte, auch die Erinnerung vor dieser Zeit stehen sollte .

GEO_Globe

Sich jedoch derzeit spärlich bis überhaupt nicht in Europa erkennen lässt, bis hin zu beängstigender Besorgnis . Ja sogar erheblich Unfrieden unter Bürger in ganz Europa stiftet , und letztlich auch noch unverhältnismäßig überwacht und mit Datenschutzverletzungen und weit schlimmeren wie derzeit  Bürgerkriege u.a. belegt sind .

14740008

Oder gar falschen Verdächtigungen ganzer Berufsstände was ich gerade die Tage wieder mit falschen E-Mail Eingängen erlebt habe . Die betroffene Justiz hatte zwar die Unrichtigkeit in mehreren Anhäufungen bestätigt aber dennoch nicht sonderlich in der Feststellung interessiert und spricht für sich . Lediglich ein betroffener RA wollte näheres über die Feststellung der bisweilen falschen E Mail mit Anhang wissen . Unsere Saarländische Gro Ko bringt es auf den Punkt:, Großes entsteht immer im Kleinen .
Mit freundlichen Grüßen aus dem Saarland .

 

1234294_167666570085794_2094326924_n

 

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s