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Anke Rehlinger: „Erheblicher Nachbesserungsbedarf bei den industriepolitisch relevanten Bausteinen der EEG-Novelle“

Pressemitteilung vom 23.01.2014 – 17:00 Uhr

Mit Sorge sieht die saarländische Wirtschafts- und Energieministerin Anke Rehlinger Teile des gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunktepapiers für die EEG -Reform 2014.

 

Die Umsetzung könne gravierende Auswirkungen auf die industrielle Eigenstromerzeugung an der Saar haben, die für den Wirtschaftsstandort strukturprägend ist.

Die Bundesregierung hat in der Anlage des Eckpunktepapiers zum Eigenstromprivileg präzisiert, dass bei bestehenden industriellen Kraftwerken die Begünstigung des Jahres 2013 in Höhe der EEG -Umlage von 5,28 Cent/kWh fortgeschrieben wird. In 2014 beträgt die EEG-Umlage 6,24 Cent/ kWh . Der Differenzbetrag von 0,96 Cent/kWh müsste deshalb schon in diesem Jahr von den Anlagenbetreibern getragen werden. In den Folgejahren können steigende Belastungen nicht ausgeschlossen werden. Die geplante Regelung für Altanlagen würde im Saarland zahlreiche Kraftwerke und Heizkraftwerke wirtschaftlich unter Druck setzen und könne deren Wettbewerbsfähigkeit gefährden.

genug der Worte

genug der Worte

Veröffentlicht am 25.01.2014

Ich habe dieses Video mit der Funktion zum Erstellen von Diashows von YouTube erstellt (http://www.youtube.com/upload).In Zeiten der Preisspirale, der Industrialisierung, in der mechanisch hergestellte Produkte den Markt überschwemmen, der Wegrationalisierung von Arbeitsplätzen hin zu Dumpinglohn Jobs, von viel zu niedrigen Renten, von Hartz IV und Sozialhilfe ganz zu schweigen, zu hohen Strom – Wärme und Lebenshaltungskosten, wird es für viele Menschen immer schwieriger, sich ihre Lebensqualität zu erhalten.
Im Angstkreislauf von Hartz IV, bleibt nicht viel Platz für Kreativität, Selbstverwirklichung und Individualismus.

Wann wird endlich mal in diesem Land etwas positives für die Bürger gemacht und nicht nur leere Worthülsen  zum Nachteil der Bürger begründen .

Audit heute nur eine Worthülse für die Kunden und  Bürger ?

 Wo Menschen nicht mit den nötigen Arbeit oder Mitteln ausgestattet sind, ist es unmöglich oder doch nicht leicht, edle Gedanken, Worte und Handlungen für diese Politik zu finden . Hier genügt es nicht seitens

der Politik nur leere Worthülsen zu bilden oder fadenscheinige Ehrenamtskarten zu verteilen, wie es bei uns Schule macht . Hier wird auch keine Kaufkraft für Unternehmen gebildet die auch ihre Kunden in der Binnenwirtschaft dringend braucht um den Steuerkreislauf und anderes zu bedienen.

So leuchtet manchen wohl ein, dass die, wie sehr viele Bürger schon bemerkt haben, finanziellen Mittel dazu vorhanden sein müssen um am Über -lebensprinzip teilnehmen zu können . Viele unserer Lebenssituationen sind durch Werkzeuge wie Reichtum, Freunde und politischen Einfluss der Lobby  erst gar nicht möglich. Bei Mangel an  Hilfsmittel bleibt das Über-lebensprinzip   erst mal fern oder teilweise unerreichbar, wie ein stabiles Elternhaus, Bildung, wohlgeratene Kinder, und anderes . Demzufolge auch bei Kleinunternehmen die Kaufkraft der Kunden immer mehr fehlt,  was sich in immer mehr  leer stehenden Ladenlokale und anderem abzeichnet .

Solche  Menschen  werden  einsam und verliert an Selbstbewusstsein und tendiert  zu Frust und anderem an schlechterfüllter Politik . Man kann es kaum noch ertragen was man so Täglich in den fundierten Medien lesen kann .  Wobei sich die Frage stellt, ist das so gewollt in mangelhaften  Politikebenen oder nur Schlechterfüllung.

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