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Deutsche Lobby

Damit in Deutschland nicht die Lichter ausgehen

http://deutschelobby.wordpress.com/2009/06/16/korruption-in-auslanderbehorde-staatsanwalt-ermittelt/

Jean Paul Sartre :  Wenn ihr eure Augen nicht braucht um zu sehen, werdet ihr sie brauchen um zu weinen.

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Ist Korruption ein effizientes Fett?

Das Papier fördert die Debatte, ob die Korruption kann in einigen Ländern die Produktivität steigern helfen. Er schlägt vor, dass die Korruption kann ein Mittel zur Steigerung der Produktivität, sondern nur in Ländern, in denen staatliche Institutionen nicht arbeiten effektiv.Dies ist eine Abkehr von bisherigen Arbeiten, die normalerweise verwendet ein Gesamtaggregat der Länder für oder gegen die „Fett die Räder“ Verse „sand die Räder“-Debatte.Read More …

G

http://www.transparency.org/

Korruption (lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht.

Quelle Wikipdika

Bundeskriminalamt Wiesbaden 

Kurzfassung

Die kriminologische Forschung definiert den Begriff „Korruption“ als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“. 1

Die Richtlinien für den Nachrichtenaustausch bei Korruptionsdelikten2 unterscheiden zwischen situativer und struktureller Korruption. Als „situative Korruption“ werden Korruptionshandlungen bezeichnet, denen ein spontaner Willensentschluss zugrunde liegt, das heißt. die Tatbestandsverwirklichung unterliegt keiner gezielten Planung oder Vorbereitung.

Bei „struktureller Korruption“ handelt es sich um Fälle, bei denen die Korruptionshandlung auf der Grundlage längerfristig angelegter korruptiver Beziehungen bereits im Vorfeld der Tatbegehung bewusst geplant wurde. Es liegen demnach konkrete bzw. geistige Vorbereitungshandlungen vor, die eine Spontaneität der Handlung ausschließen.

Korruptionstatbestände finden sich in folgenden Paragraphen des materiellen Strafrechts:

 § 108b / § 108e StGB (Wählerbestechung/Abgeordnetenbestechung)

– §§ 299 ff. StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr)

 §§ 331 ff. StGB (Vorteilsannahme/Bestechlichkeit/Vorteilsgewährung/Bestechung)

Sowohl bei den Korruptionsstraftaten als auch bei den so genannten Begleitdelikten, also den mit Korruptionsstraftaten unmittelbar zusammenhängenden Straftaten, wurde im Jahr 2009 der niedrigste Wert der vergangenen fünf Jahre registriert.

Klassische Begleitdelikte sind insbesondere Betrugs- und Untreuehandlungen, Urkundenfälschung, wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen, Strafvereitelung, Falschbeurkundung im Amt, Verletzung des Dienstgeheimnisses und Verstöße gegen strafrechtliche Nebengesetze.

Korruption

Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bestechung/Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr gemäß §§ 299/300 StGB (rund 38 % der Fälle) und Vorteilsnahme gemäß § 331 StGB (rund 22 % der Fälle).

Die Fälle von Bestechung/Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr sind zum zweiten Mal in Folge stark angestiegen.

Der enorme Rückgang der Fallzahlen im Bereich der besonders schweren Fälle der Bestechung/Bestechlichkeit gemäß § 335 StGB ist auf den Abschluss eines umfangreichen Ermittlungskomplexes in Berlin zurückzuführen, welcher für die hohe Fallzahl im Vorjahr ursächlich war.

Zwar spielten internationale Korruptionssachverhalte auch im Jahr 2009 zahlenmäßig eine eher untergeordnete Rolle, allerdings wurden mit 69 Straftaten nach dem Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung (IntBestG) und 40 Straftaten nach dem EU-Bestechungsgesetz (EUBestG) polizeilich mehr Straftaten festgestellt als noch im Jahr 2008 (IntBestG: 31 Straftaten; EUBestG: 10 Straftaten).

Im Deliktsbereich Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) wurden sechs Straftaten (Vorjahr: 8) polizeilich bekannt, die sich allesamt auf Sachverhalte im Kommunalbereich beziehen, während im Bereich Wählerbestechung (§§ 108b StGB) wie im Vorjahr keine Straftat registriert wurde.

 Der Schwerpunkt der polizeilich bekannt gewordenen Fälle der Korruption lag im Jahr 2009 – wie schon in den Jahren zuvor – im Bereich der allgemeinen öffentlichen Verwaltung, wobei sich der im letzten Jahr festgestellte Trend einer Verlagerung der polizeilich festgestellten Korruptionsfälle in den Bereich der Wirtschaft fortgesetzt hat.

 Gleichwohl ist wie in den Jahren zuvor insbesondere im Bereich der Korruptionsfälle in der Wirtschaft von einem beträchtlichen Dunkelfeld auszugehen ist. Die tatsächliche Zahl der Korruptionsfälle dürfte deutlich höher liegen. Es ist davon auszugehen, dass einzelne Fälle aufgrund des zu erwartenden Imageverlustes für die betroffenen Unternehmen weiterhin intern behandelt und sanktioniert werden. Wird von den Unternehmen trotz aller internen Maßnahmen Strafanzeige erstattet, so geschieht dies oftmals ohne Einbindung der Polizei direkt bei der Staatsanwaltschaft. Da die Staatsanwaltschaft solche Straftaten auch ohne Beteiligung polizeilicher Stellen weiterverfolgt, können solche Fallkonstellationen in diesem Lagebild nicht abgebildet werden und bleiben somit statistisch unberücksichtigt.

 Um Amtsträger zu sein, ist nicht zwingend ein „klassisches“ Beamten- oder Angestelltenverhältnis im öffentlichen Dienst erforderlich. Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 2 c StGB ist Amtsträger, wer dazu bestellt ist, bei einer Behörde oder bei einer sonstigen Stelle oder in deren Auftrag Aufgaben der öffentlichen Verwaltung unbeschadet der zur Aufgabenerfüllung gewählten Organisationsform wahrzunehmen.

Dauer

Zu fast allen 1.406 im Zusammenhang mit Korruptionsstraftaten polizeilich bekannt gewordenen „Gebern“ erfolgten Angaben zu deren Branchenzugehörigkeit.

Hier ist gegenüber dem Vorjahr eine geringe Veränderung zu beobachten. Während Privatpersonen und die Baubranche weiterhin zu den dominierenden Kategorien gehören, tritt inzwischen auch die Automobilbranche häufiger als „Geber“ auf. Dahingegen war das „Dienstleistungsgewerbe“ erstmals seit mehreren Jahren deutlich weniger vertreten. Die starke Zunahme im Bereich der Automobilbranche resultiert aus einem umfangreichen Ermittlungskomplex gegen Mitarbeiter eines Nutzfahrzeugherstellers.

6 Unter dem Begriff „Sonstiges“ werden die materiellen und immateriellen Zuwendungen erfasst, welche in der Auflistung nicht explizit ausgewiesen sind (z.B. Projektförderung, Firmenbeteiligung, Beratervertrag).

7 Summe aus der Zulieferung von 15 Bundesländern und des Bundes

Der gemeldete monetäre Gesamtwert der auf „Nehmerseite“ erzielten Vorteile beträgt rund 78 Mio. Euro7 und liegt somit etwas mehr als 16 % unter dem Wert des Vorjahres (rund 93 Mio. Euro). Beinahe die Hälfte der Gesamtsumme (rund 36 Mio. Euro) resultiert aus der Meldung eines einzelnen Bundeslandes.

 Die Summe der materiellen Vorteile auf „Geberseite“ beziffert sich auf rund 145 Mio. Euro8 und liegt damit beinahe 40 % unter der des Vorjahres (372 Mio. Euro), wobei die hohe Vorjahressumme im Wesentlichen aus der Meldung zweier Bundesländer mit zusammen 328 Mio. Euro resultierte.

 Verfahrensbezogene Erkenntnisse

Zu rund 1.800 der im Jahr 2009 geführten Korruptionsverfahren erfolgten Angaben zum Verfahrensursprung. Danach wurden etwa 80 % der Verfahren aufgrund externer Hinweise eingeleitet, wobei der Hauptanteil auf Hinweise anderer Behörden (etwa 40 %) entfällt, gefolgt von sonstigen Hinweisgebern (rund 24 %) und anonymen Hinweisgebern (rund 11 %). Lediglich rund ein Fünftel der Ermittlungsverfahren wurde von Amts wegen eingeleitet.

Mehr als zwei Drittel der Verfahren (etwa 69 %) wurden durch Spezialdienststellen für Korruptionsbekämpfung geführt, gefolgt von Dienststellen zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität (rund 22 %) und sonstigen Dienststellen der Kriminalpolizei (rund 9 %).

Korruption

GESAMTBEWERTUNG UND AUSBLICK

Trotz der niedrigsten Fallzahl der letzten fünf Jahre lassen sich aus den vorliegenden Lagedaten keine gravierenden Änderungen der Korruptionslage ablesen.

Die nach den Jahren 2007 und 2008 zum dritten Mal in Folge festgestellte gegenläufige Entwicklung zwischen Ermittlungsverfahren und Straftaten zeigt einmal mehr, welchen enormen Einfluss umfangreiche Ermittlungskomplexe mit einer Vielzahl von einzelnen Straftaten auf die statistischen Daten haben. Gerade die teilweise recht ausgeprägten statistischen Schwankungen deuten nicht auf eine Zu- oder Abnahme der Korruptionskriminalität hin, sondern sind eher ein Beleg dafür, dass ein polizeiliches Lagebild nur einen Ausschnitt der tatsächlich existenten Korruptionskriminalität in Deutschland wiedergeben kann.

Auch im Jahr 2009 lag der Schwerpunkt der polizeilich bekannt gewordenen Fälle von Korruption erstmals im Bereich der „allgemeinen öffentlichen Verwaltung“. Gleichwohl setzte sich der bereits im Jahr 2008 deutlich gewordene Trend einer Schwerpunktverlagerung von der „allgemeinen öffentlichen Verwaltung“ hin zum Bereich „Wirtschaft“ weiter fort. Die Gründe für diese Entwicklung könnten auch in einer zunehmenden Sensibilität und Aufklärungsbereitschaft der Privatwirtschaft als Folge der in der Vergangenheit bekannt gewordenen Korruptionsskandale liegen, die durch einen offensiven Umgang mit solchen Fällen den dadurch eingetretenen Vertrauensverlust zu minimieren bzw. verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen versucht. Trotzdem ist nach wie vor von einem erheblichen Dunkelfeld auszugehen.

Bezüglich der durch Korruption verursachten Schäden können keine genauen Aussagen getroffen werden, da sich die durch Erlangung von Genehmigungen oder Aufträgen erzielten monetären Vorteile in der Regel nur unzureichend beziffern lassen. Die im Lagebild angegebenen Summen können daher lediglich als ein Anhaltspunkt für das tatsächliche Ausmaß der verursachten Schäden betrachtet werden.

Auch zukünftig werden Erfolge in der Bekämpfung der Korruptionskriminalität sehr stark von der Gewinnung qualifizierter Hinweise abhängen.

Eine generelle Prognose zur Entwicklung der Korruptionskriminalität kann aufgrund der vielschichtigen Einflussfaktoren nicht abgegeben werden. Eine Ausnahme bildet der Bereich der internationalen Korruptionsdelikte. Zwar spielten internationale Korruptionssachverhalte auch im Jahr 2009 zahlenmäßig eine eher untergeordnete Rolle, jedoch sind in diesem Bereich seit 2007 ständig steigende Fallzahlen zu konstatieren. Gerade vor dem Hintergrund zunehmend global aufgestellter Wirtschaftsunternehmen und des damit steigenden internationalen Konkurrenzdrucks, beispielsweise im Zusammenhang mit Ausschreibungen in anderen Ländern, ist hier auch zukünftig mit weiter steigenden Fallzahlen zu

Quelle Bundeskriminalamt

© 2009 Bundeskriminalamt Wiesbaden |

 Impressum
Sämtliche Daten sowie alle Teile der Dokumentation unterliegen dem Urheberrecht. Alle Rechte sind geschützt. Jegliche Vervielfältigung oder Verbreitung, ganz oder teilweise, bedarf der vorherigen Zustimmung.
Der Nachdruck von Pressemitteilungen ist mit Quellenangabe gestattet. Herausgeber: Bundeskriminalamt, 65173 Wiesbaden

Summe aus der Zulieferung von 10 Bundesländern und des Bundes (2008: 12 Bundesländer und Bund)

Korruption Bundeslagebild 2009 – Pressefreie Kurzfassung –

http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/langenfeld/nachrichten/schaerfer-gegen-korruption-1.1337143

KORRUPTION | 19.07.2011

Erst die Krise, dann die Moral

Unmoralisches Verhalten ist nach wie vor in vielen Unternehmenskulturen Europas verbreitet, haben die Unternehmensberater von Ernst&Young herausgefunden. Sie befragten 2300 Firmen in 25 europäischen Ländern.

Deutsche Unternehmen werden sensibler für das Thema Korruption. Nur drei Prozent der deutschen Topmanager und zwölf Prozent des übrigen Personals halten Schmiergelder für legitime Mittel der Geschäftsausweitung – 2009 war noch jeder Vierte dieser Meinung. In Europa sind es in diesem Jahr 18 Prozent der Topmanager und 17 Prozent der übrigen Mitarbeiter. Das sind Ergebnisse einer Umfrage der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young unter 2300 Beschäftigten aus 25 europäischen Ländern.

Mehr

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,15249745,00.html

MünchenDer klamme griechische Staat fordert einen dicken Scheck von Siemens. Nach Informationen des Handelsblatts (Donnerstagsausgabe) will Griechenland in den kommenden Tagen wegen des Schmiergeldskandals einen Bußgeldbescheid über bis zu 200 Millionen Euro an Siemens schicken. Die Münchener sehen laut Unternehmenskreisen keinerlei Grundlage für die Forderung.

Siemens reichte deshalb eine Feststellungsklage bei einem Münchener Gericht ein.

mehr

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/griechenland-will-200-millionen-von-siemens/4416114.html

BGH zur Korruption im Gesundheitswesen

Großer Strafsenat soll Amtsträgereigenschaft von Vetragsärzten klären 21.07.2011

Nach dem 3. hat nun auch der 5. Strafsenat dem Großen Senat für Strafsachen die Frage vorgelegt, ob Kassenärzte Amtsträger oder Beauftragte eines geschäftlichen Betriebs sind. Dies geht aus einem Beschluss vom Donnerstag hervor.

Bei der Verordnung von Arzeimitteln für ihre gesetzlich versicherten Patienten können Vertragsärzte Fehler machen. Oder auch korrupt sein. Für die Frage, wie derartige Handlungen geahndet werden, ist es erheblich, ob sie dabei als Amtsträger oder als Beauftragte im geschäftlichen Verkehr tätig werden. Wie zuvor schon der 3. Strafsenathaben nun auch die Leipziger Richter des 5. Strafsenats diese Frage dem Großen Senat für Strafsachen vorgelegt (Beschl. v. 20.07.2011, Az. 5 StR 115/11).

mehr

http://www.lto.de/de/html/nachrichten/3827/bgh_zur_korruption_im_gesundheitswesen_grosser_strafsenat_soll_amtstraegereigenschaft_von_vetragsaerzten_klaeren/

Reden oder Schweigen?

Freitag, 22. Juli 2011, um 18:46

Eigentlich, sagt Brigitte Heinisch heute, habe sie damals nur ihren Job machen wollen. Die examinierte Altenpflegerin arbeitete in einem Berliner Pflegeheim, in dem sich die Zustände durch Sparmaßnahmen des Betreibers zunehmend verschlimmerten. Ihr Anwalt dokumentiert in Auszügen aus der Gerichtsakte, wie sich die Arbeit aus Sicht seiner Mandantin in jenen Tagen gestalte: 10. September 2004, Zimmer 506: Ein Bewohner erhält ohne ärztliche Anordnung ein Schmerzmittel, sein Raucherbein wird nicht verbunden. 28. Oktober 2004, Zimmer 515: Einem Bewohner, der an Schmerzen leidet, bleibt die benötigte Medizin verwehrt.

Heinisch meldet die Missstände ihrem Arbeitgeber, der Berliner Vivantes GmbH, doch die reagiert nicht auf ihre Beschwerden. Die Altenpflegerin schreibt sogenannte Überlastungsanzeigen, doch nichts geschieht. Brigitte Heinisch, die eigentlich helfen soll, fühlt sich machtlos. Sie wird selbst krank. Soll sie reden oder schweigen?

Das Gesetz sieht vor, dass sie Schaden von ihren Patienten und ihren Kollegen abwendet. Aber das Gesetz sieht auch vor, dass sich Arbeitnehmer gegenüber ihren Arbeitgebern stets loyal verhalten. „Man (Other OTC:MAGOF.PK – Nachrichten) ist in einer Zwickmühle, als würde man von Steinen zermalen“, beschreibt Heinisch das Gefühl, das sie in jenen Tagen unablässig quält.

Als ihre dauernden Überlastungsanzeigen im Dezember 2004 noch immer keine Veränderungen bewirkt haben, trifft Brigitte Heinisch eine mutige Entscheidung: Sie wird zur Whistleblowerin. So nennt man im Englischen die Hinweisgeber, die Missstände in Firmen und Institutionen nach außen tragen und die „Pfeife blasen“. 

Mehr

http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/Reden-Schweigen-hblatt-2080262879.html?x=0

Warum läßt DU Dich vom Kapitalismus belügen und betrügen? – Volker Pispers

 

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