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Interview / 08.07.11 / Angela Merkel

„Das Sinken der Arbeitslosigkeit ist hocherfreulich“

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Interview über die Erfolge der christlich-liberalen Koalition: „Die Ergebnisse sind gut. Schauen Sie sich nur die positiven Wirtschaftsdaten an und vor allem das hocherfreuliche Sinken der Arbeitslosigkeit.“ Deutschland sei gestärkt aus der weltweiten Finanzkrise herausgekommen. „Jetzt konzentrieren wir uns darauf, dass dieser Aufschwung ein stabiler und lang anhaltender wird“, so Merkel gegenüber der Leipziger Volkszeitung.

Peter Müller fordert mehr Ehrlichkeit in der Politik


Saarbrücken. Der scheidende saarländische Ministerpräsident Peter Müller hat die Politik zu mehr Ehrlichkeit aufgerufen. „Politiker sollten endlich den Leuten sagen: Erstens, wir können nicht alle eure Probleme lösen. Und zweitens, wir sind viel besser, als wir übereinander reden“, sagte der CDU-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Müller tritt im August als Regierungschef abdapd

Beitrag vom: 18.07.2011, 00:06

http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-berichte/themen/Peter-Mueller-fordert-mehr-Ehrlichkeit-in-der-Politik;art2825,3851960

Kritik an der Exportnation

Juncker wirft Deutschland „Sozialdumping“ vor
Der Premierminister warnt: „Der Euro-Motor kommt aus dem Takt“
Von Volker Bingenheimer
Foto: Marc Wilwert
Juncker warnt vor Ungleichgewichten in Europa. Vor allem Deutschand dürfe sich nicht allein auf den Export verlassen.

Deutschland hat die Krise im Geiste schon abgehakt. Weil die ganze Welt Mercedes, Audi und BMW bestellt, brummt der Export im Nachbarland. Doch schon regt sich Unmut: Nach der französischen Wirtschaftsministerin kritisiert auch Premier Jean-Claude Juncker deutsches „Sozialdumping“.

In kurzer Zeit hat sich das Blatt für Deutschland gewendet: Während es 2009 in den Abwärtssog der Wirtschaftskrise geraten war, läuft in diesem Jahr die Produktion in dem industriell geprägten Land wieder auf Hochtouren. In vielen Teilen der Welt sind Produkte „made in Germany“ äußerst gefragt. Neuesten Angaben zufolge liegen die deutschen Exporte im Juni wieder auf dem Niveau von Oktober 2008 und damit vor Beginn der Krise. Die deutschen Exporteure verdienten ihr Geld zu zwei Dritteln in anderen EU-Staaten.

Doch das exportstarke Land muss sich zunehmend Kritik an seinem wirtschaftspolitischen Kurs gefallen lassen.

Sowohl Ökonomen aus den USA als auch die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde werfen Deutschland vor, in der Krise auf Kosten der Partnerländer gespart zu haben.Der Luxemburger Premierminister hatte schon im Frühling Lohnerhöhungen in Deutschland gefordert. Am vorigen Dienstag, beim großen Pressebriefing vor der Sommerpause, platzte Jean-Claude Juncker der Kragen. „Den Weg, wie Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit verbessert hat, würde ich in unserem Land nicht gerne gehen“, sagte Juncker unverblümt und warf der Bundesregierung ganz offen „Lohn- und Sozialdumping“ vor.

Explizit verglich er die Lohnentwicklung der beiden Länder: Während die deutschen Arbeitnehmer seit Beginn der Währungsunion 1999 bis heute mit einer schmalen Lohnsteigerung von zwölf Prozent vorlieb nehmen mussten, konnten sich die Luxemburger über 41 Prozent mehr Geld freuen.

Wenn man die Inflation mit einbezieht, so Juncker, „hat sich das Realeinkommen der deutschen Arbeitnehmer verschlechtert“. Schuld daran seien unter anderem die Hartz-Reformen, die „ganze Teile der Bevölkerung in den Niedriglohnsektor hinabgedrückt“ hätten. „Millionen Menschen in Deutschland verdienen weniger als 700 Euro im Monat“, regt sich Juncker auf.

Wort Lu

 Hartz IV: Falsche Fragen, falsche Antworten – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,757054,00.html

Die Politik streitet viel über Hartz IV – zuletzt über das Bildungspaket für Kinder aus armen Familien. Das Milliardensystem hat längst versagt. Es ist zum Synonym einer Gesellschaftsordnung geworden, die Millionen….

Deutsche Staatsbanken

                                 verspekulieren Milliarden

 Den kürzlich , ausgerechnet am Tag des Insolvenzantrages der schon längst taumelden US-Bank ,, Lehmann Brothers “, hatte die KfW – Bank , KfW Förderbank der deutschen Wirtschaft und Entwicklungsbank ) noch 350 Mio. Euro an eben jene ,, Lehmann Brothers “ überwiesen .

Hut ab vor solchen Bänkern , zu Lasten der Steuerzahler .

Schöngerechnet

Von SZ-Redakteur

Volker Meyer zu Tittingdorf

Die Bundesregierung rechnet sich die Lage schön. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt zwar, und mehr Erwerbstätige zahlen Beiträge, aber die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann die Kürzungen nur verkraften, wenn der Aufschwung anhält. Und wie will die BA die wichtige zusätzliche Aufgabe finanzieren, die Geringqualifizierten angesichts drohenden Fachkräftemangels für höhere Anforderungen fit zu machen? Am Ende wird womöglich genau da gespart wie auch bei der Förderung der Arbeitslosen – zum Schaden von Wirtschaft und Gesellschaft. Oder der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung steigt, so dass noch weniger Netto vom Brutto bleibt.

Beitrag vom: 26.03.2011, 00:17

Studie: Netto-Einkommen vieler Arbeitnehmer geht deutlich zurück

An vielen Arbeitnehmern in Deutschland geht der Aufschwung offenbar vorbei. Eine neue Studie zeigt, dass die Netto-Einkommen fast durchweg sinken. Zugleich wird die Kluft zwischen Gering- und Gutverdienern immer breiter.

Von SZ-Korrespondent Stefan Vetter

An vielen Arbeitnehmern in Deutschland geht der Aufschwung offenbar vorbei. Eine neue Studie zeigt, dass die Netto-Einkommen fast durchweg sinken. dpa

Berlin. Niedrigverdiener sind die größten Verlierer des wirtschaftlichen Aufschwungs. Während ihre

Netto-Einkommen in den vergangenen zehn Jahren real um bis zu 22 Prozent schrumpften, verbuchte die Gruppe mit überdurchschnittlich hohem Verdienst ein leichtes Plus von rund einem Prozent. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Um Gewinner und Verlierer zu bestimmen, teilte das Institut die Beschäftigten in zehn Einkommensgruppen ein. Bei den untersten zehn Prozent sanken die realen Netto-Einkünfte binnen zehn Jahren demnach von monatlich 270 Euro auf nur noch 211 Euro. Auch Geringverdiener mit Vollzeit-Job erlitten in diesem Zeitraum deutliche Einbußen: Der Netto-Verdienst ging um 130 auf 705 Euro zurück. In der höchsten untersuchten Einkommensgruppe gab es dagegen einen minimalen Zuwachs um 27 auf 3446 Euro. Bezogen auf alle Einkommensgruppen gingen das monatliche Netto um durchschnittlich 2,5 Prozent zurück. Für die Studie wurden jedes Jahr mehrere tausend Personen nach ihren Lebensumständen befragt.
Nach Einschätzung von DIW-Forscher Markus Grabka liegt die Ursache dieser Entwicklung im drastischen Anstieg von Leiharbeit und Mini-Jobs. Sie führten zu einer massiven Ausweitung des Niedriglohn-Sektors. „Wenn von 40 Millionen Beschäftigten sieben Millionen Mini-Jobber sind, dann ist etwas aus dem Ruder gelaufen“, sagte GrabkaNach Angaben des Statistischen Bundesamts entstanden allein im Vorjahr 57 Prozent der neuen Stellen im Bereich der Zeitarbeit.

Eine Trendwende zu besseren Verdiensten im Niedriglohn- Sektor ist nach Grabkas Ansicht auch durch den zunehmenden Arbeitskräftemangel nicht in Sicht. Von dieser Entwicklung profitiere lediglich „die obere Hälfte der Einkommensbezieher, vor allem Fachkräfte“, sagte er zur SZ. Reinhard Bispinck von der gewerkschaftsnahen Hans- Böckler-Stiftung verwies auf die geringe Tarifbindung im Niedriglohnbereich. Während bundesweit etwa 60 Prozent aller Beschäftigten nach einem ordentlichen Tarifvertrag entlohnt würden, seien es bei den Niedriglöhnern nur etwa 30 bis 35 Prozent.
Beitrag vom: 20.07.2011, 09:08
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Berlin-Netto-Einkommen-Arbeitnehmer-Aufschwung-Niedrigverdiener-Gehalt-Lohn;art27856,3855241

Zu wenig Netto

Der Aufschwung kommt bei den meisten Deutschen nicht an

Lothar Warscheid Von Lothar Warscheid

Fast jeder sieht es in seinem Geldbeutel. Das Leben ist spürbar teurer geworden. Von dem Geld, was viele am Ende des Monats von ihrem Arbeitgeber überwiesen bekommen, können sie sich immer weniger leisten. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat mit seiner Analyse, dass Normalverdiener heute weniger finanzielle Bewegungsfreiheit haben als im Jahr 2000, genau das herausgefunden, was die Masse der Menschen täglich erfährt. Der Aufschwung XXL kommt bei den meisten nicht an. Das hat auch damit zu tun, dass sich der Arbeitsmarkt in den vergangenen zehn Jahren gewandelt hat. Die von der rot-grünen Bundesregierung gelockerten Regelwerke wie das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz oder das Teilzeit- und Befristungsgesetz sowie die Einführung der Minijobs haben dazu geführt, dass die Zahl der Leiharbeiter und befristet Beschäftigten kräftig angestiegen ist. Dadurch ist der Arbeitsmarkt nach unten ausgefranst. Auf diese Weise wurde Deutschland in die Lage versetzt, durch geringere Lohnstückkosten seine Wettbewerbsfähigkeit deutlich zu erhöhen.

Wer ein schmales Einkommen hat, muss außerdem einen größeren Teil seines Budgets für Energie oder Lebensmittel ausgeben als Leute mit einem besseren Verdienst. Doch diese Dinge des täglichen Lebens haben sich besonders stark verteuert. Daher wundert es nicht, dass die Geringverdiener am stärksten Federn lassen mussten. Allerdings muss man auch andere Faktoren berücksichtigen – wie zum Beispiel die „kalte Progression“ im Einkommensteuer-Tarif. Bei einem ganz normalen Facharbeiter, der eine Tariferhöhung im Bereich der Inflationsrate (rund 2,5 Prozent) erhält, schlagen neben den Preissteigerungen auch die progressionsbedingt steigenden Einkommensteuern kräftig ins Kontor.
Wer hier etwas ändern will, hat immer die Wahl zwischen zwei Übeln. Hohe Tarifabschlüsse heizen durch die Lohn-Preis-Spirale die Inflation weiter an. Einen generellen Mindestlohn einzuführen, greift ebenfalls zu kurz, weil die meisten lohnkritischen Branchen schon über dieses Instrument verfügen. Eine spürbare Steigerung der Lohnsumme würde außerdem die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wieder gefährden. Es ist auch nicht damit getan, bei der Zeitarbeit und den befristeten Jobs das Rad zurückzudrehen. Wer das fordert, sollte sich erinnern, dass wir vor zehn Jahren noch mehr als fünf Millionen Arbeitslose hatten. Heute sind es etwa drei Millionen.

Daher muss man die Dinge maßvoll anpacken. Ein Gesamtpaket aus moderaten Lohnerhöhungen, einem flacheren Tarifverlauf bei der Einkommensteuer und sinkenden Sozialabgaben müsste möglich sein. Nur dann geht der Aufschwung an der Masse nicht ganz vorbei.
Beitrag vom: 20.07.2011, 01:51

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/leitartikel/Leitartikel-Netto-Saarbruecken-Lothar-Warscheid-Aufschwung;art222429,3854443

Arbeitskammer-Betriebsbarometer: Viele sind auf den demografischen Wandel nicht vorbereitet

In saarländischen Betrieben oder auf Behörden-Dienststellen regieren Arbeitsdruck und teilweise Frust in der Belegschaft. Das geht aus dem jüngsten Betriebsbarometer der Arbeitskammer hervor.

Von SZ-Redakteur Lothar Warscheid

Mehr zum Thema:

Saarbrücken. Die Belastung am Arbeitsplatz ist in

den saarländischen Betrieben gestiegen, der eigene Freiraum bei der Arbeit sinkt immer stärker. Viele Vorgesetzte werden als schlecht oder sehr schlecht eingestuft. Außerdem sind etliche Unternehmen an der Saar auf eine alternde Belegschaft und damit auf den demografischen Wandel nicht vorbereitet. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf lässt zu wünschen übrig. Das sind einige der Ergebnisse des jüngsten Betriebsbarometers der Arbeitskammer (AK) des Saarlandes.

mehr

www.arbeitskammer.de
www.best-saarland.de

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-Arbeitskammer-Betriebsbarometer-demographischer-Wandel-Klima-Belastung-Arbeit;art27856,3854798

Bürger – report

                       wird immer wichtiger

Politik Betrüger am Volk 

Red . Zeitnah Bürgerreport 2009

Harz IV ist

STEUERHINTERZIEHUNG , legale Willkür vom Staat
Grunddessen , keine Lohnsteuer bezahlt wird, die dem
Staat fehlt und somit der Aufschwung weiter
schwindet!
Lohnsteuerhinterziehung ist ein
STRAFDELIKT
dem
STAAT ENTGEHEN, in eigener Willkür 
Rentenversicherungsbeiträge
Krankenversicherungsbeiträge,
Arbeitslosenversicherungsbeiträge
LOHNSTEUER,
Umsatz und Verbrauchsteuer.

Harz IV ist
STEUERHINTERZIEHUNG
AM GESAMTEN VOLK ,
 da immer mehr Firmen
Abwandern und in Insolvenz gehen , folglich
immer mehr Arbeitslose , wenniger Steuern !

DER PREIS DER ARBEITSLOSIGKEIT
Harz IV ist Terror am Volk, am Steuerzahler !

HAUPTPROBLEM
Die Zahl der Arbeitslosen ist in den letzten
Jahren ständig gestiegen .
Mit steigender Arbeitslosenzahlen erhöhen
sich auch die Kosten für die Unterstützung der
Arbeitslosen und ihren Familien

STROHFEUER -Konjunkturprogramm !
Abfrack-Prämie 2500 Euro für Ausländische
Autobauer ?

WENNIGER STEUERN heißt ,mehr Geld
bei den Bürgern .
Durch wenniger Steuern blieben ca. 32 Milliarden
Euro mehr bei den Steuerzahlern . Davon würden
Familien , Facharbeiter , Beamte und Angestellte
mittel –und langfristig profitieren . Die Bürger
werden somit langfristig entlastet und die Konjunktur
gestärkt , neue Jobs entstehen auch für Harz IV , ler !

DIE SOLI – KOLOMNE 
Wir die Bürger kennen unsere Wünsche oder Vorhaben bei der
Konjunktur Kries noch nicht !
KEIN PROBLEM die Politik kennt sie . Sie nennt diese Erkenntnis
Konjunkturprogramm .
SO EINFACH IST WIRTSCHAFTSPOLITIK!
Einfacher wäre es aber gewesen , wenn die Politik Steuern senkt
oder abschafft , zB den Solidaritätszuschlag .
Über 13 Milliarden Euro würden so im Jahr 2009 bei den
Steuerzahlern verbleiben . Die Abschaffung des Solis wäre
nicht nur gute Konjunktur -,sondern auch richtige Steuerpolitik .

Der Soli ist nämlich eine Ergänzungsabgabe , die nur für kurze
Zeit ERHOBEN WERDEN DARF !Betrug am Volk )
Er besteht in seiner jetzigen Form aber schon 13 Jahre .
DAS IST AUCH NICHT VERWUNDERLICH , denn die
Politik verschweigt diese Sondersteuer in Höhe von 5,5 Prozent
allzu gerne .
DIE BUNDESREGIERUNG darf eine Zuschlag erheben, wenn
sogenante Bedarfsspitzen bestehen. Die bestand 1995 auf Grund
der hohen Widervereinigungskosten durchaus . ( ok )
Doch nach über 13 Jahren hat sich die Situation komplett verändert . ( Abzocke vom feinsten )

1995 ZAHLTEN DIE STEUERZAHLER insgesamt 416 Milliarden
Euro Steuern .
Im Jahr 2009 werden es ca. 156 Milliarden Euro mehr sein .
Anstatt den besonderen BEDARF zu bedienen , wurden immer
NEUE AUSGABENPROGRAMME auferlegt .
Es wurde weder gespart ( Hartz Klagen , Sozialgericht ) noch
wurden Prioritäten gesetzt.
DIE POLITIK VERTEILT WEITER FLEISIG UM , weil
sie glaubt , die Menschen besser zu kennen .

Jedem Bürger und Steuerzahler muss aber klar sein ,
DIE ZECHE ZAHLT ER FRÜHER ODER SPÄTER SELBST
nicht die Politik !

Kopieren ist ausdrücklich erlaubt ! ! !

                                                                         


.

Wobei ,, Wir die Bürger “ erst seit wenigen Tagen , erst das bekommen, wofür ,, Wir die Bürger “ gearbeitet haben , nach dem bis zu diesem Steuergedenktag nämlich ,, Wir die Bürger “ dafür gesorgt haben mit unserer Arbeit , das ,, Sie die Verteiler Politik  “ überhaupt  Geld haben “ damit Sie die Verteiler Politik , von uns Bürgern leben und verteilen können .

Steuerzahlergedenktag: Ab heute arbeiten wir nur noch für uns 
9. Juli 2011  Der Steuergedenktag wird im nächsten Jahr also ein wenig später stattfinden können…
http://www.bild.de/politik/wirtschaft/gedenktag/ab-heute-arbeiten-wir-nur-noch-fuer-uns-13177854.bild.html

 Rente ist besser als ihr Ruf

Beitrag von Plusminus über die gesetzliche Rente

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