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Norbert Huth

huthnorbert@yahoo.de

Merzig , 03.05.2011

Ministerium der Justiz

Zentrale Kommunikation

Ernst -Ludwig-Straße 3

55116 Mainz

In der Verteilung

Ø Justizministerium des Saarlandes

Ø Bundesjustizministerium

Ø Hallo Welt :, Word Press , Zeitnah- bürgerreport

Betreff : Ihre E-Mail vom 03.05.2011

Sehr geehrte Frau Ziegler ,

mit großem Interesse habe ich Ihr Schreiben per E-Mail gelesen .

Hier expressis verbis :, schlägt geradewegs ein offenkundiges E-Mail Schreiben primär zu Tage ,welches das AG Neustadt a.d. W. und das Landgericht Frankenthal beweiserheblich Urkundlich vereitelt , in der Willkürlichen Vorteilsgewährung an die gegnerische Partei , unterdessen ich aus dem bekannten Schreiben nicht der besagte Herr Lietzmann bin .

Demgemäß ich immer noch den Namen Norbert Huth trage und ein Herr Lietzmann ,Urkundlich und offenkundig, rechtsverletzlich nicht mit mir, in der streitbehafteten Sache greifen kann 

Im übrigen habe ich gem. ZPO § 138 auch keine E- Mail an den Klägerische Verein gesendet.

Wenn das erkennende Gericht meine Sachvorträge beweiserheblich nicht würdigt und Urkunden über Jahre unterdrückt in der Förderung von vorsätzlichem Prozessbetrug , kommt hier im Nachteil des Vermögensschaden , wie ich aus Ihrem Schreiben Frau Ziegler entnehmen muss, offensichtlich nur Amtshaftung in Betracht .

Da Sie mir folgendes mitteilen : ,Sie könnten den Erwartungen , die Sie mit Ihrem Brief verbunden haben , nicht entsprechen .

Im Hinblick auf die im Grundgesetz verankerte richterliche Unabhängigkeit ist es weder dem Ministerium der Justiz noch sonstigen staatlichen Stellen erlaubt , auf gerichtliche Verfahren Einfluss zu nehmen oder diese zu bewerten .

Die von Ihnen behaupteten Amtspflichtverletzungen könnten im Rahmen eines Dienstaufsichtsbeschwerdeverfahren gerügt werden . Die Dienstaufsicht über Richterinnen und

Richter des Amtsgerichts Neustadt an der Weinstraße übt die Präsidentin des Landgerichtes Frankenthal ( Pfalz ) aus . Sie müssten sich daher , sofern Sie eine dienstrechtliche Überprüfung bezogen auf eine konkrete Person wünschen , unmittelbar an die zuständige Behördenleiterin wenden .

Gemäß Ihren Ausführungen möchte ich Ihnen Mitteilen das die von Ihnen erwähnte Dienstaufsichtsbeschwerde primär bereits durch mich erfolgt ist und im Rechtszug rechts fehlerfrei gebildet wurde .

Jedoch ist bei Hintergrund Wissen bekannt , das die Dienstaufsichtsbeschwerde formlos fristlos und Zwecklos in unserem Rechtsstaatssystem ist , da wie sie Frau Ziegler selbst beurkunden ,die richterliche Unabhängigkeit , für sich spricht und Mangels staatlicher Kontrolle über richterliche Willkür obsiegt .

Hier obliegt die Richterherrschaft vergleichsweise der Herrschaft des Nazisystems, wobei in einem

modernen und moderaten Rechtsstaat hier dringend Handlungsbedarf geboten ist .

Da auch unsere gesamter Staat bei mangelnder Qualität nach Gutsherrenart weder mittelfristig noch langfristig überlebensfähig ist , was ja nicht von der Hand zu weisen ist .Qualität stellt letztendlich die tragende Säule im immer härter werdenden Verdrängungswettbewerb da und auch bestand hat . Wobei die Rechtspflege demgemäß gleich zu setzen ist

Was die von Ihnen erwähnte Person anbelangt möchte ich derzeit nicht weiter ausholen um die Sache an dieser Stelle zu konkretisieren , da wie ich schon in meinen an Ihr Ministerium gerichtete Schreiben den Rechtsstaat nicht schädigen will, in jeglichen Zweifel an geltendes Recht .

Sie mögen es mir umstandsgemäß aus der positiven Schlechterfüllung der Rechtspflege heraus verzeihen, wenn ich leider feststellen muss, so viel Müll in meinem Leben unvorstellbar und mit klaren Menschenverstand nicht fassbar, erlebt habe .

Hier ist dringend Heilung zu erlangen , wobei die Justiz dies als Chance betrachten darf, diese qualitativ niedrigstehende Sache ohne weiteres im kleinen Dienstweg Erledigung zu erlangen , in der Täuschung an das Gericht, durch die prozessbetrügerische Parteien .

Aus der Prozessökonomie heraus, möchte ich der Rechtspflege in der Unverhältnismäßigkeit im Streitwert über 90 Euro, die Bezifferung der Schadenshöhe in der Amtshaftung , bei weitem übersteigt  hier ausdrücklich hinweistlich , auch eine haltlose Zumutung für den Steuerzahler darstellt, verweisen , wobei hier der Bundesrechnungshof ins Kalkül zu ziehen wäre .

Um ausdrücklichen  Fortgang in der Sache wird gebeten .

Mit verhältnismäßig freundlichen Grüßen

Norbert Huth

—————————————————————————————————————————————————–

Norbert Huth

xxxxxxxxxxxxxx

66663 Merzig

05.05.2011

Rechtsanwalt

Manfred Eßwein

Konrad Adenauer Straße 19

67433 Neustadt

Einschreiben-Rückschein

Vorab per E-Mail in der Dringlichkeit der Sache

1 C 248/10 AG Neustadt a.d.W.

2 M 1386-08 AG Merzig

Norbert Huth ./. Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V

Sehr geehrter Herr Eßwein

mit Datum des Ereignisses 17. 11.2008 wurde Grund unerlaubter Handlung beim Amtsgericht

66663 Merzig , Wilhelmstraße 2 , Haftbefehl gegen meine Person erlassen .

Seit dieser Zeit beinhaltet die Schutzgemeinschaft für Kreditbeschaffung ein negativ Merkmal , wobei ich,gerade Ihnen als Rechtsanwalt die Problematik im Vermögen-schaden zum Nachteil

sicher nicht näher zu erläutern brauche .

Primär war die Neubeschaffung eines PKW in Dringlichkeit geboten , wobei der Verlust der Abwrackprämie von 3000 Euro zu beziffern ist ,ferner nicht unerhebliche Kosten für TÜV in der weiteren Unrentabilität der Weiterbenutzung des verhaltenen PKW .

Des weiteren konnte die Durchführung ,im Bauvorhaben einer Photovoltaikanlage in meinem Anwesen nicht realisiert werden , hintergründig im negativ Merkmal der Schufa . Da diese auch in meiner dringlichen Altersvorsorge geboten ist .

Wie Ihnen vielleicht bekannt ist,haben sich die Staatlich festgeschrieben Erträge seit 17.11.2008

erheblich reduziert , was derzeit wiederum in der Kilowattstunde der Einspeisvergütung für erneuerbare Energie ansteht .

Die Erträge der Einspeisvergütung für diese Region können Sie Herr Eßwein unter

http://www.convert-control.de/plant/5167 Huth ,66687 Wadern ,

täglich in der Bezifferung der Schadenshöhe selbst einsehen ,wobei meine PV Anlage etwa die Hälfte der KW Leistung betragen sollte und derzeit dringlich ansteht .

Im übrigen ist die sehr genau Berechnung meiner Anlage im Vermögensschaden unbestreitbar zu beziffern .

Wobei hier in unerlaubter Handlung zu prüfen ist, ob hier Amtshaftung oder Ihre Mandantschaft im Widerspruch und Streitverfahren in der Haftung in Betracht kommt .

Wobei hier ein Rechtsbeistand nötigenfalls auch in einem Klageerzwingungsverfahren gemäß § 172 Abs 2 StPO beauftragt wird ,bei Amtshaftung ,sicherlich für Ihre Kanzlei nicht förderlich wäre .

Aus der fährniss heraus , können Sie aus meinem Sachvortrag in dem Verfahren 4 C 653/08 erkennen , das es in dem bestrittenen Fax an Ihre Mandantschaft , gleichwohl der Zeuge Thomas Johannes seine Unterschrift zweifellos an das erkennende Gericht bestätigt , in meiner Mitteilung an das Gericht noch ein gleichwertiges Schriftstück gibt . Ohne den besagten Briefkopf des Zeugen Thomas Johannes , was in den Steuerunterlagen abgelegt war, derzeit verfügbar ist .

Wobei ich mir auch gegen den Zeugen Thomas Johannes Strafantrag vorbehalte, im berechtigten Interesse zum Nachteil und somit neue Fragen in der streitbehafteten Sache aufkommen.

Ich habe Sie aufzufordern aus der Verhältnismäßigkeit des Streitwertes über 90 Euro im Vermögens-schaden unverzüglich jedoch bis spätestens Freitag den 27.05.2011 für die Löschung der negativen Schufa Sorge zu tragen .

Wobei ich Direkten Zugriff der Schufa Daten über meine Person in der Selbstauskunft per Internet erlangen kann .

Sollten Sie wieder erwartend meiner Aufforderung bis zum 27.05.2011 nicht nachkommen werde ich im berechtigten Interesse erneut Strafanträge zum 28. 05 stellen .

In wie weit ein immaterielle Schaden im Persönlichkeitsrecht in Ihrem Haftantrag im Widerspruch in Betracht kommt ,wäre noch zu prüfen .

Ich fordere Sie ferner auf mir bis zum 27 .05 auch gerne per E-Mail mitzuteilen in wie weit eine Schadenregulierung durch die Versicherung Ihrer Mandantschaft in Betracht kommt zur Vermeidung weiterer Prozesskosten ,die Ihre Mandatschaft zu tragen hätte .

Diesbezüglich verweise ich Sie nochmals auf das offenkundig vereitelte urkundliche Schriftstück des mir unbekannten Herrn Lietzmann im Schriftsatz Ihrer Mandantschaft vom 30.12.2004 , wobei

die Verhältnismäßigkeit der Staatsanwaltschaft in meinem Strafantrag so wie das vereiteln durch das erkennende Gericht , neu zu Buche schlägt.

Nach fruchtlosen Verstreichen der Frist werde ich die Sache bei der Rechtsanwaltskammer vorlegen

ebenda Klage einreichen, in Durchbrechung der Rechtskraft im verfahrensfehlerhaften und rechts verletzten Urteil durch § 826 BGB gestützt, einreichen .

Ferner Kommt auch die überlange Verfahrensdauer seit 2004 in Ihrem Mahnverfahren im erfolgten Widerspruch in Betracht .

Ihre Heilung bei der Schufa sowie Ihre Mitteilung wie wir weiter in der Sache verfahren erwarte ich

nunmehr bis Freitag den 27 .05.2011

Mit verhältnismäßig freundlichen Grüßen

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