Der Sinn der Erinnerungen

Veröffentlicht am 28. Mai 2011

PSYCHOLOGIE HEUTE

Warum wir die Vergangenheit

für die Zukunft brauchen

Justizminister Josef Hecken hatte ein schweres Amt er war ja auch Minister für Gesundheit Arbeit und Soziales! Auch er musste schwere Lasten der saarländischen Justiz schultern .

Ich weis nicht genau, wo dieser Scherzkeks jetzt sein soziales Unwesen treib , ist jedoch laut berichten wieder ein Stück weit nach oben vorgerückt.

Die Quintessenz jedoch ist das nunmehr ein Professor D r Gerhard Vigener der dieses neue Amt als Eintagsfliege der Justiz begleitete .

Es geht bergauf, sagte die Katze zur Maus, als sie mit ihr im Maul, die Treppe hinaufging.

Wer kommt jetzt in dieses hochstehende nichts-sagende

Ministerium nach Ihnen Herr Justizminister Peter Müller ?

Sehr geehrter Herr Müller

Es gibt vieles auf dem sinkenden Schiff was in der Erinnerung der Wahl -bürger liegt, wir müssen nicht auch noch den letzten Glauben an die Justiz verlieren in der Förderung von Prozess betrügerischen Rechtsanwälten in der positiven Amtspflichtverletzung der Gerichte .

Seit weit mehr als 40 Jahre gehen mir Schreiben von betroffenen aus ganz Deutschland zu in allen Bereichen des geltenden Rechtes in der Bitte um Hilfe , was mir jedoch verwehrt ist .

Alle diese als original bekannten Schreiben schreien gegen denn Himmel ! Wollen Sie Herr Müller diese Lasten mit nach Karlsruhe nehmen als Muster und paradebeispiel der Pfälzischen Justiz , fördernd im Prozessbetrug und vereiteln von Strafanträge durch die Rechtspflege ?

Hierzu würde ich es für Sie als künftiger Verfassungsschützer lieber sehen , wenn ich Ihnen nach -fertigstellung meines bisweilen 300 Seiten obliegende Buch offerieren könnte als loyaler Staatsbürger .

Entscheiden Sie selbst wie Sie weiter verfahren wollen , wobei ich einem persönlichen Gespräch gerne auch mit Herrn Karl Rauber als Chef der Staatskanzlei entgegensehe . Da in der Sache Amtshaftung zu Buch schlägt !

Klage auf Unterlassung

( Satire zur Sache , Beispiel der geltenden Rechtslage )

An das

… gericht …

Klage

des Herrn …

– Kläger –

Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt …

gegen

…

Herrn …

– Beklagter –

Ich bestelle mich zum Prozessbevollmächtigten des Klägers und werde beantragen,

1. den Beklagten zu verurteilen, es zu unterlassen, das Grundstück … in … durch ungehinderten Freilauf der von ihm gehaltenen Katzen zu beeinträchtigen;

2. dem Beklagten anzudrohen, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen ihn ein Ordnungsgeld bis zur Höhe von 250.000,00 € oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten festgesetzt wird.

Sollte das Gericht das schriftliche Vorverfahren beschließen, wird bereits jetzt der Erlass eines Versäumnisurteils nach § 331 Abs. 3 ZPO beantragt.

Begründung:

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn. Der Beklagte hält wenigstens vier Katzen, die das benachbarte Grundstück des Klägers Tag und Nacht betreten. Von den Tieren gehen erhebliche Beeinträchtigungen aus, da sie den Garten einkoten und den hölzernen Gartenzaun, der die Grundstücke der Parteien trennt, durch ständiges Scharren verkratzen.

Beweis: 1. Inaugenscheinnahme

2. Zeugnis der Frau …

3. Zeugnis des Herrn …

4. Vorlage von Lichtbildern im Termin

Darüber hinaus erhöht sich die Zahl der Katzen noch dadurch, dass auch andere Nachbarn diese Tiere halten. Mitunter befinden sich daher zehn Katzen im Garten des Klägers.

Beweis: 1. Inaugenscheinnahme

2. Zeugnis der Frau …

3. Zeugnis des Herrn …

4. Vorlage von Lichtbildern, als Anlage K 1

Bei den vorbenannten Zeugen handelt es sich um Freunde des Klägers, die im Gästezimmer des Hauses des Klägers über einen Zeitraum von drei Wochen, vom … . bis zum … während ihres Urlaubs übernachtet hatten.

Beweis: 1. Zeugnis der Frau …

2. Zeugnis des Herrn …

Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Kläger und seine Ehefrau ein kleines Kind haben, das sie unbeaufsichtigt im Garten spielen lassen wollen. Insofern besteht die Befürchtung, dass das Kind Katzenkot ausgraben oder Reste finden könnte.

Der Kläger forderte den Beklagten bereits nach den ersten entsprechenden Vorfällen – vergeblich – auf, dieses unsoziale Verhalten zu unterlassen.

Auch auf ein am … per Boten übersandtes anwaltliches Schreiben vom … reagierte der Beklagte nicht.

Beweis: 1. Schreiben des Unterzeichners vom …, als Kopie in Anlage K 2

2. Zeugnis des Boten, Herrn …

Dem Kläger steht angesichts des eklatanten Fehlverhaltens des Beklagten ein Unterlassungsanspruch nach den §§ 862 Abs. 1, 858 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB zu.

Vorsicht Satire

wie im richtigen Leben

Nach beendeter Mördersuche macht sich Erleichterung breit

Die Vermutung, dass ein Mörder in Weiskirchen leben könnte, hatte die Einwohner verunsichert. Doch ein 34-Jähriger, der seine Täterschaft nur vorgetäuscht hatte, wurde entlarvt.

Von SZ-Mitarbeiter Klaus Brutscher 3.11.2008

Weiskirchen. “Gott sei Dank! Nun ist’s vorbei mit der Übeltäterei!” Dieses Fazit in Anlehnung an Wilhelm Busch zieht sich quer durch die Kurgemeinde Weiskirchen. Das Gefühl von Erleichterung beschreibt auch die Stimmungslage von Bürgermeister Werner Hero. “Ich bin einfach nur froh, dass sich der Fall so unspektakulär aufklären ließ.” Der Verdacht, dass ein Mörder in ihren Reihen sein könnte, sei für die Weiskircher in den vergangenen Monaten eine große Belastung gewesen, betont Hero gegenüber der SZ und hofft, dass “wieder Ruhe in die Hochwaldgemeinde einkehrt” und die Gerüchteküche sichabkühle.Hero bilanziert, dass nun rund 600 Weiskircher Männer nicht zum Gentest müssen. Dankbar ist Hero dem Briefträger, der die Schrift des Mannes, der an die Polizei Bekennerschreiben geschickt hatte, auf einer Postkarte erkannte und so dessen Enttarnung ermöglichte.

Manfred Barth war einer der Ersten, der vor 14 Tagen seinen genetischen Fingerabdruck abgab. Das Weiskircher “Urgestein” charakterisiert die zurückliegenden Wochen als Zumutung für sich und alle Bürger. Er sei froh, dass jetzt wieder alles seinen geregelten Gang gehe. Barth regt eine Belohnung für den Postboten an, der schließlich mitgeholfen habe, dass der Staat durch die Absage des Gentests viel Geld spare. Das sieht auch Pastor Joachim Haupenthal so. “Ich habe nur wenig Angst in der Bevölkerung verspürt”, hebt er hervor, höchstens bei manchem männlichen Bürger die Sorge darüber, dass man vielleicht selbst verdächtigt werde. Zeitweilig habe er aber auch vernommen, wie bei manchen Senioren der Humor überwogen habe. Sätze wie “Du kannst ja jetzt zugeben, dass du es warst”, habe er öfters gehört. Er selbst sei übrigens mehrmals auf das Beichtgeheimnis angesprochen worden und habe darauf hingewiesen, dass es ihm nicht möglich sei, den Namen des Mörders preiszugeben, selbst wenn er ihn kenne.

Helga Weyands Mann gehörte vor zwei Wochen ebenfalls zu den ersten 24 Männern, die zum Gentest gebeten wurden. Sie selbst habe nie damit gerechnet, dass ein Mörder in Weiskirchen lebt und von Anfang an geglaubt, dass hier jemand die Polizei an der Nase herumführen wolle. Nun wisse sie, wer der selbst ernannte Hochwald-Mörder ist. “Besonders Leid tut es mir um die Eltern. Das muss alles sehr schlimm für sie sein.” “Ich bin einfach nur froh, dass sich der Fall so unspektakulär aufklären ließ.”

Weiskirchens Bürgermeister Werner Hero

Für Verfassungsschützer

gibt es viel zu tun in unserem Land !

Parteispenden

20 Millionen aus der Wirtschaft

Wirtschaftsförderung mal anders herum: Unternehmen spendeten auch 2008 großzügig an die Parteien. Größter Gewinner war die CDU – aber auch die anderen Regierungsparteien profitierten kräftig.

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Die jetzigen schwarz-gelben Regierungsparteien profitieren besonders stark von Parteispenden aus der Wirtschaft – das war schon 2008 so. Foto: dpa

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Lester Maul ist eine Kunstfigur, die bissig, böse und aus dem Bauch heraus das aktuelle Geschehen exklusiv auf news.de kommentiert. Hinter der Figur stecken mehrere Kabarettisten. Ihre Beiträge entstehen unabhängig von der Redaktion. Sie sollen provozieren, amüsieren und orientieren – und bloß kein Blatt vor den Mund nehmen.

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Lester Maul (Was ist das?)

Dumm nur, dass wir normalen Bürger unsere Politik weiterhin wählen müssen, weil uns zum Kaufen das Kleingeld fehlt.

WeiterLestern MitLestern

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben im Vorwahljahr 2008 insgesamt mehr als 20 Millionen Euro an Spenden aus der Wirtschaft erhalten. Dies geht aus den am Montag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) veröffentlichten Rechenschaftsberichten der Parteien hervor. Mit rund 7,5 Millionen Euro bekam dabei die CDU das meiste Geld von Unternehmen. Auf der CDU-Spenderliste sind mehr als 50 Unternehmen verzeichnet.

Die Schwesterpartei CSU sammelte knapp 6,4 Millionen Euro von über 40 Unternehmen, gefolgt von der FDP, die 2,69 Millionen Euro an solchen Zuwendungen verbuchen konnte. Knapp dahinter lag die SPD mit fast 20 Firmenspenden im Gesamtwert von 2,67 Millionen Euro. Bei den Grünen landeten acht solcher Spenden meist von Großunternehmen, die sich insgesamt auf mehr als 490.000 Euro summierten. Nur die Linkspartei ging wie in den Jahren davor erneut leer aus.

Laut Selbstauskunft der Parteien stützen sich besonders die jetzigen Regierungsparteien bei ihren Einnahmen auf solche Spenden von Firmen. Danach lag bei der CSU dieser Anteil 2008 bei 12,6 Prozent, bei der FDP bei 8,4 und bei der CDU bei 5,1 Prozent. Bei den Grünen waren es dagegen lediglich 1,8 und bei der SPD 1,6 Prozent.

Die umstrittene Spende aus der Hotelbranche an die FDP ist in dem Rechenschaftsbericht für 2008 nicht enthalten. Sie floss erst ab dem Jahr 2009 an die Liberalen.

Parteispenden von mehr als 10.000 Euro werden in den mit zeitlicher Verzögerung vorgelegten Rechenschaftsberichten mit Namen und Anschrift veröffentlicht. Beträge jenseits der 50.000 Euro werden sofort vom Bundestag mitgeteilt. Zu einem geringen Teil (bis maximal 3300 Euro für Verheiratete) können solche Spenden auch steuerlich abgesetzt werden. Der Bundestags-Bericht 2008 für die kleineren Parteien liegt noch nicht vor.

Haben Sie Herzprobleme?Warten Sie nicht bis zum Notfall. Nutzen Sie ein eigenes EKG.www.shl-telemedicine.de

Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte die Verwaltung Ende Januar angewiesen, Summen über 50.000 Euro nicht mehr wie bisher mit einer Verzögerung von mehreren Wochen in Sammelübersichten bekanntzugeben, sondern sie sofort online zu stellen. «Wenn uns eine Partei auf eine Spende aufmerksam gemacht hat, wird es jetzt in aller Regel nur noch ein oder zwei Tage dauern, bis die Summe im Internet steht», sagte eine Sprecherin.

che/ped/ivb/news.de/dpa

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